REGELN ZUR DURCHFÜHRUNG
DER 6. INTERNATIONALEN KONFERENZ
MARXISTISCH-LENINISTISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN
1. Die Teilnahme und multilaterale Organisierung der Konferenz findet auf der Grundlage der Gleichheit der Rechte und der Pflicht zur Einhaltung der gemeinsam verabschiedeten Regeln statt. Die 6. Internationale Konferenz gibt sich ihre Regeln zur Durchführung und ihre Tagesordnung selbst.
2. Die Konferenz wird geleitet von einem Präsidium, das sich aus fünf Genossen aus dem Kreis der Internationalen Konferenz zusammensetzt. Die Zusammensetzung des Präsidiums wird auf der Konferenz vorgeschlagen und per Handzeichen gewählt.
3. Die 6. Internationale Konferenz wurde von der JCG vorbereitet, die über diese Tätigkeit entsprechend der Resolution Nr. 4 der 5. Internationalen Konferenz Rechenschaft vor der Versammlung der 6. Internationalen Konferenz ablegt.
4. Bei Abstimmungen hat jede Organisation eine Stimme. Bei inhaltlichen Beschlüssen wird nach dem Prinzip der Einvernehmlichkeit verfahren. Das schließt ein, daß man sich der Stimme enthalten kann bzw. man sich an der Abstimmung nicht beteiligt, wenn man mit dem ideologisch-politischen Gehalt nicht voll übereinstimmen kann. Ein Veto-Recht gegenüber Resolutionen ist bei inhaltichen Beschlüssen nicht gegeben. Anträge zum Ablauf der Konferenz werden dagegen mit einfacher Mehrheit gefaßt.
5. Aufgrund der schriftlich vorliegenden Beiträge kann die Konferenz sofort mit der inhaltlichen Diskussion beginnen. Jeder Redebeitrag ist auf fünf Minuten in einer der Hauptsprachen begrenzt, um eine breite, gleichberechtigte Diskussion zu gewährleisten. Eine Ausnahme bilden die Länderberichte. Dort kann jede Organisation einen 15-minütigen Beitrag in einer der Hauptsprachen halten.
6. Das Präsidium erteilt in der Reihenfolge der Wortmeldungen das Wort.
7. Die Konferenzsprache ist Englisch. Die Konferenz organisiert die Übersetzung in vier Hauptsprachen: Englisch, Deutsch, Französisch und Spanisch. Weitere Übersetzungen müssen, falls notwendig, von den jeweiligen Organisationen selbst organisiert werden.
8. Eine offizielle Mitschrift wird nicht erstellt. Die von einzelnen Organisationen auf eigene Initiative hin erstellte Mitschrift ist nur für den internen Gebrauch bestimmt.
9. Die Konferenz strebt an, Resolutionen über die Ergebnisse der Diskussion zu erstellen, die die grundsätzlichen Punkte der Übereinstimmung der 6. Konferenz enthält. Diese Resolutionen können vollständig oder in Teilen veröffentlicht werden. Sie sollen den Grad der ideologisch-politischen Vereinheitlichung und den Prozeß der Internationalen Konferenz widerspiegeln. Dafür werden Kommissionen gebildet, die die Diskussion in den Resolutionen nach dem Prinzip des Konsens verarbeiten und der Konferenz vorlegen.
10. Der Konferenz wird vorgeschlagen, den Beschluß zur Durchführung einer 7. Internationalen Konferenz in 2 – 3 Jahren zu fassen. Dazu soll sie eine neue Gemeinsame Koordinierungsgruppe zur Vorbereitung dieser Konferenz wählen.
11. Die Internationale Konferenz wird multilateral organisiert, durchgeführt und finanziert. Die finanzielle Unabhängigkeit der Internationalen Konferenz garantiert ihre ideologisch-politische Unabhängigkeit. Jede Organisation verpflichtet sich, entsprechend ihren Möglichkeiten zur Finanzierung der Konferenz beizutragen. Die Gemeinsame Koordinierungsgruppe und der verantwortliche Kassenführer legen Rechenschaft über Einnahmen und Ausgaben ab, die von der Konferenz entgegengenommen werden müssen.
PRINZIPIEN DER 6. INTERNATIONALEN KONFERENZ
Die Internationale Pressekorrespondenz ist ein Forum und Informationskanal, um die Diskussion und Auseinandersetzung unter den Teilnehmern der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) anzuregen, damit der Prozeß fortgeführt werden kann, die ideologisch-politische Vereinheitlichung in der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung zu erzielen.
Die Teilnahme an der IKMLPO beruht auf folgenden Hauptkriterien:
1. Festhalten am Marxismus-Leninismus und den Mao-Tsetung-Ideen;
2. Kampf gegen den modernen Revisionismus und eine positive Haltung gegenüber Stalin und Mao Tse Tung
3. Anerkennung der Konferenzregeln.
Die 4.Konferenz hat die folgenden Prinzipien aufgestellt, auf denen die Zusammenarbeit unter den teilnehmenden marxistisch-leninistischen Organisationen beruht, die auf der 5.Konferenz verbessert und wieder angenommen worden sind:
1. Unabhängigkeit und Gleichheit, gegenseitiger Respekt, gegenseitige Unterstützung und Zusammenarbeit,
2. Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten sowie in die bilateralen oder regionalen Beziehungen irgendeiner Partei oder Organisation mit anderen Parteien oder Organisationen
3. Einigkeit und Einstimmigkeit bei der Beschlußfassung; und
4. Schritt für Schritt eine allmähliche Vereinheitlichung zu erreichen; prinzipielle Auseinandersetzung und Zusammenarbeit unter den Parteien/ Organisationen und keine öffentlichen Angriffe irgendeiner Partei / Organisation gegen eine andere.